AGB

Das BIOGRAFIENFORUM „Was für ein Leben!“ (www.biografienforum.de – im Folgenden
kurz Biografienforum genannt) bietet Menschen die Möglichkeit, selbstbestimmt zu
veröffentlichen, was sie über ihr eigenes Leben in Text- und/oder Bildform mitteilen
möchten. Außerdem haben sie haben die Möglichkeit, für sich selbst bzw. für eigene Werke
zu werben. Mitglied des Biografienforums wird, wer eine Jahresmiete entrichtet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Biografienforums:
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln die
Vertragsverhältnisse zwischen der Webseitenbetreiberin des Biografienforums Angelika
Brötzmann, Schönhauser Allee 43, 10435 Berlin (nachfolgend „Biografienforum“ oder
„Webseitenbetreiberin“ genannt) und ihren Kunden (nachfolgend „Mitglied“bzw.
„Mitglieder“ genannt). Sie gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen
Biografienforum und seinen Mitgliedern, bzgl. der Nutzung der von Biografienforum
angebotenen Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend „Biografienforum-Produkte“
genannt) und der unter www.biografienforum.de abrufbaren Internetplattform (nachfolgend
„Biografienforum-Plattform“ genannt). Abweichende Vereinbarungen gelten nur für den
jeweiligen Vertrag und nicht auch für künftige Verträge.
1.2 Mit Absendung des Angebots auf Abschluss eines Vertrages akzeptiert das Mitglied den
Vorrang dieser AGB vor seinen abweichenden Vertragsbedingungen.
1.3 Die Nutzung der Biografienforum-Produkte ist ausschließlich zahlenden Mitgliedern
gestattet.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Biografienforum vermittelt entgeltlich die Inhalte seines Angebots wie auf
https://biografienforum.de/so-gehts/ aufgelistet, sie sind Leistungsbestandteil dieser AGB.
2.2 Darüber hinaus erstellt Biografienforum für seine Mitglieder auf ihre Bedürfnisse
zugeschnittene Internetseiten. Näheres entnehmen Sie bitte auch hier der Beschreibung
unter dem vorgenannten Menüpunkt auf https://biografienforum.de/so-gehts/, die
Leistungsbestandteil dieser AGB ist.
2.3 Biografienforum tritt gegenüber seinen Mitgliedern als eigenständiger Vertragspartner
auf, der in eigenem Namen und auf eigene Rechnung handelt. Biografienforum vermittelt
keine Vertragsbeziehungen zwischen den Mitgliedern und Dritten.
3. Vertragsdauer, Kündigung
3.1 Der Nutzungsvertrag zwischen Biografienforum und Mitglied wird für die Dauer eines
Jahres geschlossen (Stichtag ist der jeweils auf Vertragsabschluss folgende 1. Tag eines
Kalendermonats) und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Ablauf
des Geltungsjahres gekündigt werden. Bleibt die Kündigung aus, verlängert sich der
Nutzungsvertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Die Nutzungsgebühr für das jeweilige
Folgejahr wird innerhalb der ersten 2 Wochen desselben fällig.
3.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
3.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Haftungsfreistellung
4.1 Das Mitglied stellt Biografienforum von allen gegen Biografienforum geltend gemachten
Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, sofern diese aus einer Verletzung von Rechten
Dritter, gesetzlicher Bestimmungen oder Pflichten aus diesen AGB resultieren. Die
Freistellung umfasst auch eine angemessene Rechtsverteidigung, einschließlich der Gerichtsund
Anwaltskosten.
4.2 Das Mitglied ist verpflichtet, Biografienforum im Falle einer Inanspruchnahme durch
Dritte bei der Prüfung der Ansprüche und der Rechtsverteidigung bestmöglich mit
Informationen zu unterstützen.
4.3 Die vorgenannten Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit dieses die betreffende
Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
4.4 Darüber hinausgehende Ansprüche von Biografienforum gegenüber dem Mitglied
bleiben unberührt.
5. Rechteeinräumung, Eigenwerbung
5.1 Das Mitglied räumt Biografienforum an den übermittelten Inhalten für die Dauer der
MItgliedschaft alle zur Vertragsdurchführung notwendigen Rechte unentgeltlich und
räumlich unbeschränkt ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte in Online-
Medien, wie dem Internet, öffentlich zugänglich zu machen. (Dies ist ja Sinn und Auftrag des
Biografienforums schlechthin.)
5.2 Es ist Biografienforum erlaubt, die Inhalte oder Ausschnitte der Inhalte für eigene
Vermarktungszwecke zu nutzen. Dazu räumt das Mitglied Biografienforum eine nichtübertragbare,
gebührenfreie, räumlich und zeitlich unbeschränkte, einfache Lizenz zur
Verwendung seiner Inhalte ein. Die Lizenz umfasst insbesondere das Recht, diese in Online-
Medien, wie dem Internet, öffentlich zugänglich zu machen.
6. Verantwortlichkeit Mitglied, Sanktionen
6.1 Biografiebezogene Inhalte
(1) Für die uns bereitgestellten biografiebezogenen Inhalte ist das Mitglied inhaltlich
verantwortlich.
(2) Die Inhalte müssen den von Biografienforum unter https://biografienforum.de/so-gehts/
veröffentlichten gestalterischen Anforderungen entsprechen; Biografienforum ist berechtigt,
die Gestaltung der Inhalte entsprechend den Vorgaben anzupassen.
(3) Sie garantieren, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, dass Sie über die
zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlichen Rechte an den Inhalten verfügen und dass
Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder gewerbliche Schutzrechte, ihrer Nutzung nicht
entgegenstehen.
(4) Sie garantieren, dass die von Ihnen übermittelten Inhalte insbesondere nicht
gewaltverherrlichende, kriegsverherrlichende, erotische, pornografische, volksverhetzende,
menschenverachtende oder vom deutschen Werberat beanstandete Inhalte haben oder
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen enthalten.
(5) Als Mitglied des Biografienforums garantieren Sie, dass von Ihnen übermittelte Inhalte
nicht auf Seiten verweisen (z.B. durch Links), deren Inhalte gegen vorstehende Absätze
verstoßen.
(7) Biografienforum ist berechtigt, jederzeit das Löschen Inhalten zu verlangen bzw. dies
selbst zu veranlassen, wenn Biografienforum durch behördliche oder gerichtliche
Entscheidung verpflichtet wurde, die Inhalte eines Mitglieds zu entfernen.
6.2 Biografienforum-Plattform
Es ist Ihnen nicht gestattet, das Kundenkonto auf Dritte zu übertragen. Sie sind verpflichtet
sicherzustellen, dass keine unbefugten Personen Ihr Kundenkonto nutzen. Das Passwort ist
geheim zu halten. Biografienforum darf sämtliche Mitteilungen und Erklärungen an die in
Ihrem Kundenkonto angegebene E-Mail Adresse versenden.
6.3 Das Mitglied hat alles zu unterlassen, was geeignet ist, den Ruf, die Marken oder den
Goodwill von Biografienforum zu beeinträchtigen.
6.4 Das Mitglied muss alle an Biografienforum übermittelten Stammdaten über sich, wie z.B.
Name und Adresse, stets aktuell halten.
6.5 Das Mitglied ist verpflichtet, sämtliche Vorgaben für die Nutzung der Biografienforum-
Plattform/-Produkte einzuhalten und alles zu unterlassen, was einem störungsfreien Betrieb
entgegenstehen könnte. Kommt es zu einer von ihm verschuldeten Störung, so hat er
unverzüglich Abhilfe zu leisten und Biografienforum zu informieren.
6.6 Bei Verstößen gegen vorbenannte Ziffern hat Biografienforum das Recht, dem Mitlgied
fristlos zu kündigen und/oder die jeweiligen biografiebezogenen Inhalte unverzüglich zu
löschen und die Veröffentlichung einzustellen. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied den Verstoß
nicht zu vertreten hat.
6.7 Die Geltendmachung von weitergehenden Ansprüchen, insbesondere
Schadenersatzansprüchen, bleibt vorbehalten.
7. Schieberecht, Verfügbarkeit von Biografienforum
7.1 Schieberecht in Bezug auf Werbekunden
Die Auslieferung der Kampagnen erfolgt nach umsatzoptimierenden Kriterien. Aus diesem
Grund kann Biografienforum keine Gewähr übernehmen, dass deren Auslieferung
vollständig bis zur vom Werbekunden festgelegten zeitlichen bzw. budgetären Begrenzung
erfolgen wird. Bei festlegten Schaltzeiträumen von Kampagnen hat Biografienforum daher
ein Schieberecht sollte die Leistung im festgelegten Zeitraum auf den gebuchten
Werbeflächen der Publisher nicht erbracht worden sein. Die Dauer dieses Schieberechts
entspricht dem vereinbarten Schaltzeitraum, d. h. bei einem Schaltzeitraum von 10 Tagen
darf Biografienforum die Leistung auch noch während der auf den Schaltungszeitraum
folgenden 10 Tage erbringen. Das Schieberecht besteht nicht, sofern das Mitglied an der
späteren Erbringung der Leistung kein Interesse hat, z. B. im Falle der Bewerbung von zeitlich
begrenzten Sonderaktionen o. ä.
7.2 Verfügbarkeit
(1) Biografienforum bietet den Service wochentag- und zeitunabhängig mit einer
Serververfügbarkeit von mindestens 95% an.
(2) Im Falle einer geplanten Ausfallzeit von mehr als durchgängig 3 Stunden wird
Biografienforum die Mitglieder per E-Mail benachrichtigen.
8. Vergütung, Zahlungsmodalitäten, Verzug
8.1 Das Mitglied hat Biografienforum für die Zurfügungstellung seines Online-Platzes zur
Veröffentlichung biografiebezogenenr Inhalte eine Vergütung zu entrichten. Sie wird anhand
der unter https://biografienforum.de/so-gehts/ genannten Abrechnungsmodelle berechnet
bzw. nach individueller Kalkulation.
8.2 Zahlungsverpflichtungen sind nach Rechnungsstellung fällig, die in elektronischer Form
erfolgt. Ist Vorkasse vereinbart, so ist Fälligkeitszeitpunkt der Vertragsschluss.
8.3 Verzug tritt 7 Tage nach Rechnungsstellung ein.
8.4 Bei Zahlungen im SEPA-Lastschriftverfahren kündigen wir Ihnen den Lastschrifteinzug 3
Tage vor seiner Durchführung an.
8.5 Außer bei Vorkasse, behält sich Biografienforum das Recht einer Bonitätsprüfung vor.
8.6 Bei Zahlungsverzug behält sich Biografienforum das Recht vor, seine Leistungen zu
unterbrechen, bis alle ausstehenden Zahlungen geleistet wurden. Dies gilt nicht, sofern die
Höhe der ausstehenden Zahlungen außer Verhältnis zur Leistungsunterbrechung steht.
8.7 Einwände gegen den Rechnungsbetrag müssen Biografienforum spätestens 14 Tage nach
Rechnungsstellung schriftlich angezeigt werden. Danach gilt der Rechnungsbetrag als
genehmigt.
9. Haftung von Biografienforum
9.1 Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen und der gesetzlichen Zulässigkeit ist die
Haftung von Biografienforum für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter
Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9.2 Wenn Biografienforum durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug gerät,
wenn die Leistung unmöglich wird oder wenn Biografienforum eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden
auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht
ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf
deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere die
Pflicht von Biografienforum zum Tätigwerden und die Erfüllung der vertraglich geschuldeten
Leistung, welche in Ziff. 3.1 beschrieben ist.
9.3 Bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet Biografienforum für alle darauf
zurückzuführenden Schäden.
9.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9.5 Schadenersatzansprüche gemäß Ziffer 9.2 verjähren nach einem Jahr ab dem
gesetzlichen Verjährungsbeginn.
9.6 Vorgenannte Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von Biografienforum, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend
gemacht werden.
10. Datenschutz
Dem Mitglied ist es verboten, die ihm durch die Nutzung der Biografienforum-Plattform/-
Produkte zur Kenntnis gelangten Daten und Informationen zu erheben, verarbeiten oder zu
nutzen.
11. Vertraulichkeit
Biografienforum und das Mitglied verpflichten sich, alle Informationen, die von der anderen
Partei stammen und nicht öffentlich bekannt sind, vertraulich zu behandeln. Dies gilt nicht,
wenn eine Offenlegung gerichtlich oder behördlich angeordnet wird oder zur gerichtlichen
Durchsetzung eigener Rechte gegen die jeweils andere Partei erforderlich ist.
12. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte, Abtretung, Vertragssprache, Speicherung
Vertragstext
12.1 Es kann mit Gegenansprüchen nur aufgerechnet werden, soweit sie rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht
werden, soweit es auf derselben Angelegenheit beruht. Die dem Mitglied aus dem
Vertragsverhältnis zustehenden Rechte sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch
Biografienforum nicht übertragbar.
12.2 Die jeweils gültigen AGB werden auf der Plattform bereitgestellt, so dass das Mitglied
sie lesen, herunterladen und lokal speichern kann. Gespeichert werden die AGB nach
Vertragsschluss mit dem Mitglied jedoch nicht.
12.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
13.1 Biografienforum ist bestrebt, die angebotenen Dienstleistungen und Produkte
kontinuierlich weiter zu entwickeln, zu verbessern und diese dem technischen Fortschritt
anzupassen, um den Mitgliedern eine innovative Plattform anbieten zu können. Um den
daraus resultierenden neuen organisatorischen und prozessualen Anforderungen gerecht
werden zu können, eventuelle Umgestaltungen der Rechte und Pflichten der
Vertragsparteien entsprechend abzubilden und der aktuellen Rechtsentwicklung und
Gesetzeslage anzupassen, kann Biografienforum weniger gewichtige Bestimmungen dieser
AGB in einem für das Mitglied zumutbaren Rahmen ändern, sofern diese Änderung nicht zu
einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt.
13.2 Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail mindestens zwei
Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen
AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die Geschäftsbedingungen als angenommen.
Biografienforum wird den Mitgiedern in der Änderungs-E-Mail auf die Bedeutung dieser
Zweiwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert
hinweisen. Widerspricht das Mitglied den geänderten Bedingungen innerhalb der
vorgenannten Frist, so ist das Mitglied als auch Biografienforum berechtigt, den Vertrag
fristlos zu kündigen.
14. Begriffsbestimmungen für Werbekunden
14.1 „Werbetreibende“ sind Vertragspartner von Biografienforum, die Biografienforum ihre
Werbeinhalte zur Verfügung stellen, damit Biografienforum sie im Internet ausliefern kann.
14.2 „Werbekunden“ (nachfolgend auch „Sie“ oder „Ihnen“ genannt) sind unser
Vertragspartner und können Werbetreibende oder Agenturen sein.
14.3 „Werbeinhalte“ sind die vom Werbekunden an Biografienforum zum Zwecke
kostenpflichtigen Publikation/Verbreitung übermittelten Inhalte, insbesondere Texte,
Grafiken, Bilder, Klänge und Filme/Videos. Es kann sich um klassische Werbung aber auch
um sonstige Inhalte handeln.
14.4 „Publisher“ stellen uns ihre Werbeflächen im Internet zur Verfügung.
14.5 „Werbeflächen“ sind die uns von unseren Publishern im Internet zur Verfügung
gestellten Flächen.
14.6 „Werbeanzeigen“ sind die von Biografienforum mit Werbeinhalten versehenen
Werbeflächen.
14.7 Werbeumfeld“ ist die jeweilige Webseite, in deren Kontext die Werbeflächen
dargestellt werden. Dies können Webseiten im engeren Sinn, aber auch Apps oder andere
zur Vermarktung geeignete Flächen sein.
14.8 „Kampagne“ ist der vom Werbekunden an Biografienforum gegebene Auftrag, seine
Werbeinhalte im Internet auszuliefern.
14.9 „CPC“ steht für „Cost per Click“, zu Deutsch „Kosten pro Klick“ und bezeichnet ein
Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine Vergütungspflicht für den
Werbekunden, wenn der Internutzer die Werbeanzeige anklickt.
14.10 CPO“ steht für „Cost per Order“, zu Deutsch „Kosten pro Bestellung“ und bezeichnet
ein Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine Vergütungspflicht für
den Werbekunden, wenn der Internutzer aufgrund einer Werbeanzeige eine Bestellung beim
zu bewerbenden Unternehmen vornimmt.
14.11 „TKP“ bzw. „CPM“ steht für „Tausend-Kontakt-Preis” bzw. „Cost per Mille“ und
bezeichnet ein Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine
Vergütungspflicht für den Werbekunden, sobald die Werbeanzeige vom Internetnutzer
wahrgenommen werden kann. Die Vergütungshöhe wird dabei nach tausend möglichen
Wahrnehmungen der Werbeanzeige, in der Regel durch Webseitenaufrufe, angegeben.
14.12 „CPL“ steht für „Cost per Lead“, zu Deutsch “Kosten pro zugeführtem Interessenten”
und bezeichnet ein Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine
Vergütungspflicht für den Werbekunden, wenn er aufgrund der Werbeanzeige eine
Kundenanfrage oder Kontaktadresse erhält.
14.13 „CPE“ steht für „Cost per Engagement“, zu Deutsch „Kosten pro Beschäftigungsdauer“
und bezeichnet ein Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach wird eine bestimmte
Dauer für die Anzeige eines Werbeinhalts, insbesondere eines Videos, beim Internutzer
vereinbart. Überschreitet die Anzeige des Werbeinhalts beim Internetnutzer die vereinbarte
Dauer, so entsteht die Vergütungspflicht für den Werbekunden.
14.14 „CPV“ steht für „Cost per View“, zu Deutsch „Kosten pro Anzeige“ und bezeichnet ein
Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine Vergütungspflicht für den
Werbekunden, wenn ein Werbeinhalt, insbesondere ein Video, beim Internutzer in voller
Länge angezeigt wird oder der Internutzer die umworbene Zielseite vollständig geladen hat.
14.15 „CPI“ steht für „Cost per Install“, zu Deutsch „Kosten pro Installation“ und bezeichnet
ein Abrechnungsmodell im Online-Marketing. Danach entsteht eine Vergütungspflicht für
den Werbekunden, wenn der Internetnutzer auf die Werbeanzeige klickt und eine
Applikation bei ihm installiert wird.
15. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und anwendbares Recht
15.1 Sämtliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, insbesondere auch Auskünfte und
Zusagen von am Vertragsverhältnis beteiligten Mitarbeitern sowie von Biografienforum
eingeschalteten Dritten hinsichtlich dieser AGB und/oder der separat abgeschlossenen
Verträge bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Änderung
oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
15.2 Sofern ein Schriftformerfordernis in diesen AGB vereinbart wurde, ist dies auch bei
Erklärungen durch Post, Fax und E-Mail gewahrt.
15.3 Für alle aus der Geschäftsbeziehung herrührenden Ansprüche ist Gerichtsstand am Ort
des Geschäftssitzes von Biografienforum. Biografienforum ist jedoch berechtigt, seine
Ansprüche auch an dem allgemeinen Gerichtsstand geltend zu machen. Es gilt ausschließlich
das unvereinheitlichte Recht der Bundesrepublik Deutschland.